AGB
1. Einleitung
Diese AGB regeln das Geschäftsverhältnis zwischen der CITY VIDEO AG und dem Kunden bei Online-Bestellungen. Von den vorliegenden Bestimmungen abweichende Regelungen bedürfen zu Ihrer Gültigkeit der unterschriftlichen Bestätigung durch die CITY VIDEO AG. Nachstehend wird der Einfachheit halber vom Kunden gesprochen; gemeint sind damit Kunden und Kundinnen.
2. Regelungsgegenstand
Bestellt der Kunde über den Online-DVD-Verleih-Service der CITY VIDEO AG, so entsteht dadurch ein Mietvertrag. Der Kunde ist dadurch berechtigt, den oder die bestellten DVDs für die vorgesehene zeitliche Dauer zu seinem ausschliesslich privaten Nutzen gegen Entgelt zu gebrauchen.
3. Vertragsschluss
3.1. Der Vertrag kommt zustande, indem der Kunde sich bei der CITY VIDEO AG über die Eingabemaske anmeldet und diese Anmeldung von CITY VIDEO AG bestätigt wird. Bei Unklarheiten der Angaben, bei Zweifel an der Bonität des Kunden, etc. behält sich CITY VIDEO AG vor, die Anmeldung nicht zu bestätigen. CITY VIDEO AG ist im Einzelfall nicht verpflichtet, die Gründe einer Ablehnung anzugeben. Eine Korrespondenz wird darüber nicht geführt.
3.2. Der Kunde ist für die Richtigkeit der Angaben verantwortlich. CITY VIDEO AG liefert nur an existente Adressen innerhalb der Schweiz und des Fürstentums Lichtenstein und ist nicht verpflichtet, bei unvollständigen oder unklaren Angaben Nachforschungen anzustellen.
3.3. Kunden, die nicht bereits als Kunde bei einer der CITY VIDEO-Filialen registriert sind, sind erst berechtigt, einen DVD mit FSK 18 zu bestellen, wenn sie der CITY VIDEO AG die Kopie ihrer Identitätskarte oder eines gültigen Reisepasses eingesandt haben.
4. zum Bestellvorgang
4.1. Bestellungen werden von Montag bis Freitag verschickt. Bei Bestellung an einem Wochenend- oder Feiertag erfolgt die Lieferung am darauf folgenden Werktag. Werktags-Bestellungen vor 17 Uhr sind in der Regel am darauf folgenden Tag zugestellt.
4.2. Eine Garantie für eine rechtzeitige Lieferung wird nicht übernommen. Bei Verspätung verlängert sich die Verleihdauer um die entsprechende Anzahl Tage. Der Kunde muss bei verspäteter Zustellung innerhalb von 24h ab verspätetem Erhalt mit CITY VIDEO AG Kontakt aufnehmen, ansonsten der Verlängerungsanspruch untergeht und CITY VIDEO AG berechtigt ist davon auszugehen, der Erhalt sei am ersten Werktag nach der Bestellung erfolgt.
4.3. Bei Streitigkeiten über das Datum des Erhaltes sind die offiziellen Angaben der Schweizerischen Post massgebend (Poststempel; Angaben der Post über Zustellversuche; etc. Der Kunde ist verpflichtet, die Unterlagen mit den entsprechenden Stempelzeichen oder handschriftlichen Angaben des Postbeamten aufzubewahren. Kann der Kunde solche Unterlagen im Streitfall nicht vorlegen, so ist die CITY VIDEO AG berechtigt, den Geschäftsfall so in Rechnung zu stellen, wie wenn die Zustellung am ersten Werktag nach Eingang der Bestellung erfolgt ist.
4.4. Die Lieferung erfolgt nach Verfügbarkeit der bestellten Titel. Eine Garantie hierfür besteht nicht.
5. Die Leistungen im Einzelnen
5.1. CITY VIDEO AG verleiht pro Bestellung einen bis maximal drei DVDs. Die Leistung beinhaltet das Bereitstellen und die Übergabe der DVDs im Umschlag zum Versand durch die Post. Eine Bestellung, die den Kunden in den Besitz von mehr als drei DVDs der CITY VIDEO AG bringt, wird nicht ausgeführt.
5.2. Sollten eine oder mehrere der vom Kunde bestellten DVDs nicht verfügbar sein, werden nur die verfügbaren DVDs versandt. Der Betrag für die nicht verfügbaren DVDs wird rückvergütet.
6. Verleihdauer
Die Verleihdauer beträgt 6 Kalendertage. Der Kunde ist verpflichtet, die gemieteten DVDs spätestens 3 Tage nach erfolgter Lieferung zurückzusenden (Datum des Poststempels). Die Verzugs-Nutzungs-Gebühr bei einer allfälligen Verspätung beträgt Fr. 0.50 pro Tag und DVD.
7. Preise
Der Kunde akzeptiert die im Zeitpunkt der Bestellung auf der Hompage der CITY VIDEO AG aufgeführten Preise als verbindlich.
8. Zahlungsart
Die Bezahlung erfolgt mit Kreditkarte.
9. Folgen des Überschreiten der Verleihdauer
9.1. Der Kunde gerät mit dem ersten Tag des Überschreitens der Verleihdauer ohne Mahnung in Verzug. Es werden dem Kunden Mahngebühren wie folgt in Rechnung gestellt: CHF 10.00 für die erste, CHF 20.00 für die zweite und CHF 50.00 für die dritte Mahnung. Zusätzlich schuldet der Kunde die Verzugs-Nutzungs-Gebühr gemäss oben Ziffer 6.
9.2. 30 Tage nach der dritten Mahnung gilt die Rückgabe der DVDs als definitiv verweigert. Der Kunde schuldet in diesem Falle die Verzugsnutzungsgebühr bis und mit 30. Tag nach der 3. Mahnung, die Mahngebühren sowie die Kosten für den Ersatz der nicht zurück gesandten DVDs, welche von der CITY VIDEO AG zu einem Pauschalpreis von CHF 50.00 pro DVD in Rechnung gestellt werden dürfen.
10. Beschädigung / Verlust / Haftung
Die gemieteten DVDs sind mit äusserster Sorgfalt zu benutzen. Der Kunde haftet für jegliche Schäden wie für den Verlust der DVDs und ist verpflichtet, Beschädigung oder Verlust umgehendst bei CITY VIDEO AG zu melden. Die Gefahr einer Beschädigung oder eines Verlust beim Transport trägt der Kunde.
11. Transport / Beförderung
Der Kunde ist verpflichtet, für die Beförderung der DVDs den vorkonfektionierten und vorfrankierten Umschlag zu benutzen, welcher ihm von der CITY VIDEO AG zur Verfügung gestellt wird.
12. Nutzungsart / Urheberrechte
Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass die gemieteten DVDs ausschliesslich zu privaten Zwecken genutzt werden dürfen. Jede Vervielfältigung (auch in Teilen), jede Weitervermietung sowie jede öffentliche Aufführung ist untersagt.
13. Verantwortlichkeit
CITY VIDEO lehnt jede Haftung für eine nicht vertragskonforme Nutzung der DVDs durch den Kunden ab. Dies gilt insbesondere auch für den Fall, dass FSK 18-DVDs Unberechtigten fahrlässig oder vorsätzlich zugänglich gemacht werden. Der Kunde ist selber verpflichtet, die Bestimmungen des Jugendschutzes gleichermassen einzuhalten und abzusichern, wie dies die CITY VIDEO AG mit ihrem Kontroll- und Verschlusssystem auch tut.
14. Datenschutz
Die persönlichen Daten werden von der CITY VIDEO AG vertraulich behandelt. Sie werden von der CITY VIDEO AG ausschliesslich für die Geschäftsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt. Die allfällige Übermittlung an Dritte erfolgt ausschliesslich zum Zwecke der Bonitätsprüfung und der Überwachung. So verpflichtet sich CITY VIDEO AG auch, die persönlichen Daten nicht an Dritte zu veräussern. Die Nutzung durch Tochter- oder Muttergesellschaften bleibt vorbehalten, wobei solche sich ebenfalls der hier postulierten Vertraulichkeit unterziehen.
15. Änderungen
Die vorliegenden AGB können angepasst werden. Für jede Bestellung gilt die am Tage der Bestellung auf der Homepage der CITY VIDEO AG aufschaltbare Version.
16. Anwendbares Recht
Das vorliegende Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und der CITY VIDEO AG untersteht Schweizerischem Recht. Ergänzend zu den vorliegenden Bestimmungen gelten insbesondere die Regeln des Obligationsrechts.
17. Gerichtsstand
Streitigkeiten aus dem vorliegenden Vertrag sind vor den ordentlichen Gerichten des Bezirks Zürich auszutragen; zuständiger Friedensrichter ist der/die FriedensrichterIn Zürich 1. Die CITY VIDEO AG ist alternativ aber auch berechtigt, den Kunden an den ordentlichen Gerichten am Wohnsitz des Kunden zu belangen.
Zürich, 9. Januar 2010